Kosmische Ereignisse - INTERNATIONALE EREIGNISSE.
von Dr. Diethard Stelzl -
1. MONSANTO wird immer stärker.
Nach kürzlich veröffentlichten Informationen von WikiLeaks überschwemmt der Chemieriese Monsanto als weltweit größter Hersteller von genmanipuliertem Saatgut für Lebensmittel nicht nur die internationalen Lebensmittelmärkte, sondern beeinflusst auch massiv die Regierungen der führenden Industriestaaten, vor allem der USA, der BRD, des Vatikans u.a.. Fast 93% der amerikanischen Sojabohnen und offensichtlich viele Feldfrüchte sind genmanipuliert. Dort, in den USA, gab Monsanto im 3. Quartal 2011 alleine mehr als zwei Millionen Dollars für lokale Lobbyarbeit aus, um eigene Interessen bei Richtlinien für GV-Pflanzen und der Akzeptanz gewisser Patente durchsetzen zu können.
2. Proteste gegen Internetzensuren durch das ACTA-Abkommen
Zur geplanten Verabschiedung des "ANTI-PRODUKTPIRATERIE-HANDELSABKOMMENS" = "ANTI-COUNTERFEITING-TRADE-AGREEMENT" (ACTA) hat es welt- und europaweit massive Proteste gegeben, insbesondere am 11.02.2012, sodass EU-Kommission und nationale Regierungen beruhigen mussten und vorerst "auf Zeit spielen".
Das Aushandeln des Abkommens und der offensichtliche Einfluss gewisser Industriezweige spricht ihm sowohl die demokratische Glaubwürdigkeit als auch den Schutz öffentlichen Interesses ab. Auch Inhalt und Rechtsklarheit sind umstritten. Eine Schädigung der internationalen Kommunikation sowie eine Kontrolle selbstständiger Innovationen wäre genauso gegeben wie eine erhebliche Beschneidung der Meinungsfreiheit und des nationalen und internationalen Datenschutzes.
Auch die deutsche Bundesregierung legte Mitte Februar vorerst den Ratifizierungsprozess des Abkommens nach Anweisung der Bundesjustizministerin auf Eis. Der Bundesdatenschutzbeauftragte, PETER SCHAAR, befürchtet in Bezug auf ACTA "gravierende Auswirkungen auf den Datenschutz". Auch die österreichische Innenministerin Johanna MIKI-LEITNER äußerte sich entsprechend.
Offensichtlich sollen die berechtigten Bedenken der Internetnutzer ernster genommen werden.
Ende Februar sollen die Beratungen des Europäischen Parlaments in Straßburg aufgenommen und ab 1. März entsprechende Anhörungen durchgeführt werden.