Kosmische Ereignisse - die derzeitige Lage in Europa und in der BRD.
von Dr. Diethard Stelzl -
Der "LIBOR-SKANDAL".
Wie der kürzlich bekannt gewordene Skandal um die berühmte britische BARCLAYS BANK gezeigt hat, manipuliert ein Kartell internationaler Großbanken offensichtlich mit Duldung der wichtigsten Notenbanken den Referenzzinssatz LIBOR.
Der LIBOR (London Interbank Offered Rate) gibt den Zinssatz an, zu dem sich Banken untereinander Geld leihen. Daran richtet sich beispielsweise auch die Zinshöhe variabel verzinster Firmen- und Privatkredite aus. Dabei wird in den jeweiligen Darlehensverträgen beispielsweise ein bestimmter Zuschlag vom Libor vereinbart. Ein steigender Libor führt somit zu höheren Kreditrückzahlungen, ein fallender zu entsprechend niedrigeren.
Der LIBOR hat Einlfuss auf internationale Finanztransaktionen in einer Größenordnung von derzeit mindestens 280 Billionen Euro.
Auf Euro-Niveau gilt der EURIBOR (Euro Interbank Offered Rate).
Festgelegt wird der LIBOR täglich durch die größten Banken des Finanzplatzes der "City of London". Sprechen sich einige von diesen untereinander ab, ist es jederzeit leicht möglich, den LIBOR - wie jetzt bekannt geworden war - zu manipulieren.
Flucht aus dem Euro
Vom Januar bis Juni 2012 verlor der Euro gegenüber dem US-Dollar über 10% an Wert, von 1.348 auf 1.23 Dollar. Eine Unterstützungslinie wird, wie im Sommer 2010 bereits geschehen, bei 1.20 Dollar aufgebaut.
Hierzu kommt eine rätselhafte weltweite Rücktrittswelle führender Banker:
DIE MOMENTANE SITUATION DER BUNDESREPUBLIK DEUTSCHLAND (BRD)
Europäischer Fiskalpakt und Europäischer Stabilitätsmechanismus
Was ist der ESM?
• Mit dem ESM wird eine Europäische Superbank geschaffen.
• Die Staaten, die den ESM unterzeichnen, geben damit de facto ihre Finanzhoheit auf und
übergeben diese dem ESM.
• Der ESM ist KEINE BEHÖRDE! Es ist eine Firma. Geleitet wird diese Firma von Gouverneuren
und Direktoren.
• Die Gouverneure und Direktoren werden ernannt und NICHT GEWÄHLT.
• Die Gouverneure und Direktoren bestimmen ihr Gehalt (in Millionenhöhe) selbst. Die Höhe der
Gehälter ist geheim und gelangt nicht an die Öffentlichkeit.
• Alle Angestellten des ESM haben per Vertrag Schweigerecht und Schweigepflicht. D.h. NICHTS,
was innerhalb des ESM geschieht, dringt an die Öffentlichkeit.
• Alle Angestellten des ESM haben ABSOLUTE GERICHTLICHE IMMUNITÄT. Niemand kann den
ESM oder seine Angestellten verklagen. Andererseits kann der ESM als autonome juristische
Person JEDEN verklagen.
• Der ESM kann zu jedem Zeitpunkt von allen unterzeichnenden Mitgliedsstaaten so viel Geld
einfordern, wie er will – ohne Begründung.
• Den Forderungen des ESM müssen die Mitgliedsstaaten innerhalb von 7 Tagen nachkommen, ohne
Widerspruchsmöglichkeit.
• Kann ein Staat nicht zahlen, so übernehmen automatisch die anderen Mitgliedsstaaten die Schuld
und müssen binnen 7 Tagen bezahlen.
• Die Bürger der Mitgliedsstaaten haften mit ihrem Privatvermögen für die Schuld des eigenen Staates.
Dies bedeutet:
Eine kleine Gruppe von Personen wird in Zukunft darüber entscheiden, wie viel jeder Bürger zu zahlen hat. Er bestimmt damit den Staatshaushalt der Länder. Diesem Treiben kann ab Unterzeichnung durch eine „Ewigkeitsklausel“ weder demokratisch noch rechtlich Einhalt geboten werden: Wir erleben jetzt die Geburt einer europaweiten Diktatur, die seit Jahren schon vorbereitet wird!
Was kann man tun?
• Informieren Sie sich über den ESM!
• Unterschreiben Sie Petitionen und schreiben sie Ihrem Abgeordneten. Machen Sie unmissverständlich
klar, dass Sie die Demokratie nicht aufgeben möchten und gegen den ESM/Fiskalpakt sind.
• Reichen Sie Verfassungsbeschwerde ein. Bisher haben schon über 12000 Deutsche Bürger Vollmacht
für eine Verfassungsbeschwerde erteilt und das Bundesverfassungsgericht hat den Bundespräsidenten
aufgefordert, die Vertragsratifizierung bis zu einem Entscheid nicht zu unterzeichnen.
Der Bundespräsident Gauck hat dem (einstweilen) zugestimmt.
Am Freitag, den 29. Juni 2012 hat der Deutsche Bundestag dem Fiskalpakt und ESM mit derzeit 700 Mrd. Euro trotz heftigen Widerstandes zugestimmt. Davon haftet (sofort zahlbar) die BRD und damit jeder einzelne Staatsbürger mit 27%. Bundespräsident Gauck hat noch nicht unterschrieben. Das Bundesverfassungsgericht (BVG) in Karlsruhe prüft die Gesetzesentwürfe noch, wird aber an deren Inkrafttreten wohl nichts verändern können.
Aufgrund der Beschlüsse des EU-Gipfels Ende Juni 2012 können künftig auch schwache Banken und nicht nur schuldenreiche Staaten direkte Unterstützungszahlungen aus dem ESM erhalten.
Deutschland ist als stärkste Volkswirtschaft der größte Zahlmeister, hat aber bei der Vergabe von milliardenschweren Hilfen kaum noch etwas zu sagen.
Künftig entscheidet der europäische Ministerrat, welche Reformen ein Pleitestaat erfüllen muss, um Kredite aus dem ESM zu bekommen. Hierzu genügt eine qualifizierte Mehrheit. Wenn Deutschland sich weigern sollte, wird es einfach überstimmt. Gleichzeitig sinkt die Hemmschwelle zur Inanspruchnahme der ESM-Mittel, da die Staaten künftig keine Auflagen mehr erfüllen müssen, um an Kredite zu kommen. Auch die Kontrollen durch die so genannte Troika, bestehend aus Vertretern der EU, der Europäischen Zentralbank (EZB) und des IWF, werden überflüssig.
Ab dem Jahr 2013 darf der ESM Banken direkt rekapitalisieren, ohne den Umweg über den jeweiligen Staat nehmen zu müssen. Die an die Banken gezahlten Hilfskredite werden dann nicht mehr in der Schuldenstatistik der betroffenen Länder auftauchen. Wie ein Placebo mutet da die Entscheidung an, die europäischen Banken künftig im Auftrag des ESM von der EZB kontrollieren zu lassen. Ausgerechnet von der EZB, in der längst die Vertreter der Problemstaaten die Richtung vorgeben. Obendrein hat Großbritannien bereits angekündigt, an einer Überwachung durch die EZB nicht teilzunehmen. Dadurch bleibt mit London der stärkste Banken- und Finanzplatz in der EU außen vor.
Steigende Forderungen der deutschen BUNDESBANK
Durch die Einführung der beiden Euro-Rettungsschirme ESM und EFSF stiegen die "TARGET-2-FORDERUNGEN" der Bundesbank auf jetzt 616 Milliarden Euro. Alleine im Monat März 2012 kamen 68.9 Mrd. Euro hinzu, umgerechnet also etwa 93 Milliarden Euro pro Stunde.
Gleichzeitig werden die Schulden der Bundesbank bei inländischen Großbanken immer höher, wofür auch wieder der deutsche Steuerzahler haftet.
Wie sicher sind deutsche Sparguthaben?
Am 31. Oktober 2009 drangen die deutschen Banken und Sparkassen auf die Anerkennung neuer allgemeiner GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) durch ihre Kunden, da sie ansonsten die Geschäftsbeziehungen auflösen und die zu diesem Zeitpunkt bestehenden Konten aufkündigen würden.
Mit den neuen ABGs wurde den Geldinstituten ein allgemeines Pfandrecht zugesprochen, welches sich auf alle Werte bezog, die
.... "im bankmäßigen Geschäftsverkehr durch den Kunden oder durch Dritte für seine Rechnung in ihren Besitz oder ihre sonstige Verfügungsmacht gelangten." (Nr. 21 der AGB)
Zu den erfassten Werten zählen sämtlichen Sachen und Rechte jeder Art (Beispiele: Waren, Devisen, Wertpapiere einschließlich der Zins-, Renten- und Gewinnanteilscheine, Sammeldepotanteile, Bezugsrechte, Schecks, Wechsel, Konnossemente, Lager- und Ladescheine). Erfasst werden auch Ansprüche des Kunden gegen die Sparkasse (z.B.: aus Guthaben). Forderungen des Kunden gegen Dritte sind an die Sparkasse abgetreten, wenn über die Forderungen ausgestellte Urkunden im bankmäßigen Geschäftsverkehr in die Verfügungsmacht der Sparkasse gelangen."
Später folgt ein "abstaktes Pfandrecht", denn im Punkt 21 der AGB bei den Sparkassen bleibt dieses Pfandrecht ohne konkreten Bezug, welcher Art die Gründe und der Zweck für das Pfandrecht sind.
Mit dem abstrakten Pfandrecht ohne Zweckbestimmungserklärung wird die Bank Herr über die Vermögen ihrer Kunden. Auf diese Weise hat sich die BRD das volle Durchgriffsrecht gesichert.
Damit haftet jeder Bankkunde auch für die Billionen Staatsschulden der Bundesrepublik Deutschland (BRD) aus den Euro-Rettungsschirmen, falls der Staat seinen Verpflichtungen aus dem Haushalt nicht mehr nachkommen können sollte. Derzeit wären dies knapp Euro 5.000,-- pro Bundesbürger.
Alle EU-Staaten zusammen stellen derzeit 4.5 Billionen Euro für pleiteverdächtige Banken zur Verfügung, für die letztendlich die nationalen Steuerzahler aufzukommen haben. Ist dies bei einigen ärmeren Staaten nicht möglich, bleibt es wohl beim deutschen Sparer hängen.
Dramatischer Zuwachs an psychischen Erkrankungen
Wissenschaftler der TECHNISCHEN UNIVERSITÄT DRESDEN unter Leitung von Prof. Dr. HANS-ULRICH WITTCHEN stellte im Rahmen eines umfassenden neuen Forschungsprogrammes des ROBERT KOCH INSTITUT (RKI) fest, dass:
• ein Drittel der Deutschen zwischen 18 und 80 Jahren psychisch krank sind
• die häufigsten Bewusstseinsstörungen bei Frauen Angstprogramme, Panikattacken, Phobien,
Neurosen und Depressionen sind,
• bei Männern neben Suchterkrankungen, vor allem Alkohol, Angst und Depressionen
• etwas mehr Frauen als Männer davon betroffen sind
• psychische Störungen meist vor dem 18. Lebensjahr beginnen
• sich nur 30.5 Prozent der Bevölkerung ärztlich behandeln lassen
Herzlichst Diethard Stelzl